Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Stadträte und Ortsvorsteher,
sehr geehrte Gäste,

die Unterbringung von Flüchtlingen stellt eine Pflichtaufgabe nach Weisung dar. Gemäß § 2 Abs 1 Nr. 3 Sächsisches Flüchtlingsaufnahmegesetz (SächsFlüAG) ist die Stadt Leipzig untere Unterbringungsbehörde und hat entsprechende Unterbringungsmöglichkeiten bereitzustellen beziehungsweise zu beschaffen. Diese Unterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte oder sonstigen Unterkünfte können durch Dritte betrieben werden.

Wir […]

Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Stadträte und Ortsvorsteher,
sehr geehrte Gäste,

großzügig angelegte Freiflächen in zentraler, mittiger Lage eines Stadt- oder Ortsteiles weisen meist auf die historische Herausbildung eines Stadtkerns, Dorfplatzes oder Stadtteilplatzes hin. Die ehemals als Marktplatz, Kundgebungs- oder Veranstaltungsort genutzten Plätze müssen sich heutzutage verschiedenen Transformationsprozessen stellen und drohen dabei zunehmend aus dem Bewusstsein […]

Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Stadträte und Ortsvorsteher,
sehr geehrte Gäste,

der vorliegende Antrag suggeriert in seinem Titel eine grundlegende, in alle Bereiche der kommunalen Kindertagesbetreuung wirkende Umwälzung hin zu noch nie dagewesenen Standards. Doch dem ist nicht so! Der Antrag befasst sich inhaltlich lediglich mit einzelnen Elementen des Leistungsbereiches Kindertagesbetreuung. Aber, liebe Kollegen der CDU-Fraktion, […]

Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Stadträte und Ortsvorsteher,
sehr geehrte Gäste,

seit Ausbruch des Krieges in der Ukraine kommen tagtäglich Menschen nach Leipzig, die tatsächlich unseres Schutzes bedürfen. Diese Menschen, überwiegend Frauen, Kinder und Senioren haben teilweise sehr grauenvolle, psychisch belastende Szenarien erlebt und müssen nun entsprechend versorgt, betreut bzw. untergebracht werden.

Vor dem Hintergrund der akuten […]

Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Stadträte und Ortsvorsteher,
sehr geehrte Gäste,

in der wachsenden Großstadt Leipzig sind leider noch nicht alle Orts- und Stadtteile gleich gut verkehrstechnisch und infrastrukturell erschlossen. Als Negativbeispiele seien hier die Ortslagen Baalsdorf, Kleinpösna, Hirschfeld und Althen genannt, welche neben einem unzureichend ausgebauten Nahverkehrsangebot noch nicht einmal Nahversorgungseinrichtungen vorweisen können! Eine oder […]