Der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund ist in unserer Stadt in den letzten zehn Jahren massiv von 8,8 % auf über 19 % angestiegen – darunter zu einem nicht unerheblichen Teil durch Armutszuwanderer. Ausmaß und Zusammensetzung der ungesteuerten Massenmigration überfordern unsere Stadt zunehmend und führen zu Desintegration statt gelingender Integration. Nur zwei Beispiele: 41 […]

Zur November-Ratsversammlung 2023 stellte ich eine Anfrage an den Oberbürgermeister, welche durch das Dezernat des Ordnungsbürgermeisters Rosenthal beantwortet wurde. Die Anfrage betraf das, aus meiner Sicht, längst überfällige Einschreiten des Ordnungsamtes zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung am Leipziger Schillerdenkmal. Fakt ist: Seit Monaten wird eine der am Denkmal befindlichen Parkbänke offenbar als ständige Schlafstelle […]

Das Jahr neigt sich dem Ende zu, bei vielen von uns entsteht langsam Weihnachtsstimmung. Zeit, Bilanz zu ziehen und Ausblicke zu wagen. Zahlreiche Themen bewegten uns in diesem Jahr. Frieden ist wohl das wichtigste, Demokratie und Bürgerrechte, Ordnung und Sicherheit sind ebenfalls zentral. Deshalb setzten wir uns für eine friedliche Nutzung des Leipziger Flughafens […]

Die Bundes- und viele Landesregierungen haben Kommunen per Gesetz dazu verpflichtet, zwei Prozent ihrer Gemeindefläche für den Ausbau von Windenergieanlagen vorzuhalten. Aktuell wird auch in Leipzig geprüft, inwieweit neue Windvorranggebiete ausgewiesen und bestehende Windparks ausgeweitet werden können. Die Unterschreitung des gesetzlich festgelegten Mindestabstandes von 1.000 Metern zwischen Windrad und Wohnbebauung dürfte in Betracht gezogen […]

Die Stadt Leipzig bewirbt sich um den Titel „Europäische Hauptstadt der Demokratie“. Dies hat der Stadtrat in seiner Oktober-Sitzung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion beschlossen. Vorgeblich soll so die Demokratie in unserer Stadt gestärkt werden. Was heißt das laut OBM Jung konkret? Es sollen „Projekte zur Förderung der politischen Bildung und demokratischen Kultur“ initiiert […]