Matthäikirchhof
ergebnisoffen?

Die AfD-Fraktion wünscht der weiteren Planung und Entwicklung für das Areal des Matthäikirchhofes nur das Beste – im Sinne unserer Stadt! Worauf legen wir dabei besonderen Wert? Wir wünschen uns eine attraktive stadträumliche und bauliche Gestaltung des Areals, die eine ästhetische Qualität findet, die um den Unterschied von Schönheit und Effekt weiß, die Zeitlosigkeit im […]

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Redebeitrag Stadtrat Christoph Neumann in der Ratsversammlung vom 17.05.2023

Sehr geehrter Oberbürgermeister Jung,
wertgeschätzte Bürgermeister und Ratsmitglieder,
ehrenwerte Bezirksbeiräte und Ortschaftsräte,
liebe Gäste im Saal und vor den Bildschirmen!

Mein Leipzig lob‘ ich mir! Es ist ein Klein-Paris, und bildet seine Leute!
Man kann sagen, dass nach diesem Spruch von Johann Wolfgang von Goethe sich der Tourismus in unserer Heimatstadt entwickelt. Gäste, die Leipzig besichtigen, erfreuen sich nicht nur […]

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Noch
vier Jahre?

Die Bürger sollten gewiss Respekt haben vor dem Amt eines Oberbürgermeisters – vor allem in schwierigen Zeiten! So ist ein OBM 24 Stunden in der Pflicht, die richtigen Entscheidungen zum Wohle der Stadt zu treffen. Aber genau hier liegt aus Sicht der AfD-Fraktion der Knackpunkt! Das Engagement des derzeitigen Amtsinhabers begann noch mit dem Schwung […]

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vier Jahre?
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Verkehrsrückbau
sofort stoppen!

Vor dem Hauptbahnhof werden zwei Fahrspuren in westlicher Richtung für den KFZ-Verkehr unbrauchbar gemacht. Vom Augustusplatz kommend muss man über den Hauptbahnhof fahren, um nach Lindenau oder Gohlis zu gelangen. Aber auch Autos, die vom Osten kommend in Richtung Connewitz oder Lindenau wollen, müssen den vierspurigen Knotenpunkt am Hauptbahnhof durchqueren. Statt, dass sich die Stadtverwaltung […]

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Redebeitrag Stadtrat Christian Kriegel in der Ratsversammlung vom 20.04.2023

Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,

mit der vorliegenden Beschlussvorlage soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, einen Beteiligungsrat „Gemeinwohl in Leipzig“ einzurichten. Die Frage muss allerdings erlaubt sein, wofür brauchen wir ein weiteres Gremium in dieser Stadt, mittels dessen Bürger beteiligt werden sollen, wenn doch von der Verwaltung zu wichtigen Entscheidungen, welche die Leipziger unmittelbar betreffen, sowieso am […]

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Hundekot im öffentlichen Raum mittels DNS-Überwachung bekämpfen

Beschlussvorschlag
1. Der Oberbürgermeister legt der Ratsversammlung bis Ende 2023 eine Beschlussvorlage vor, die die Einführung einer DNS-Überwachung für Hunde zum Zwecke der Bekämpfung von nicht ordnungsgemäß entsorgtem Hundekot im öffentlichen Raum beinhaltet.
2. Die Stadtverwaltung prüft, inwieweit die Kosten der DNS-Überwachung über eingenommene Bußgelder gedeckt werden können. Weiterhin wird geprüft, ob bei Bedarf die Höhe der […]

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Redebeitrag Stadtrat Udo Bütow in der Ratsversammlung vom 19.04.2023

Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,

es ist ja allgemein bekannt, daß die AfD-Fraktion die Migrationspolitik, wie sie hierzulande praktiziert wird, ablehnt. Sie ist orientierungslos, ziellos und planlos. Konsequenterweise lehnen wir auch diese Beschlußvorlage zur Planung einer Unterkunft von geflüchteten Personen auf der Martinshöhe ab.

Viele Menschen und Gruppen in der Gesellschaft berichten ja immer wieder, wie […]

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Leipzig braucht Platz!

Die Zahlen der Migranten, welche der Stadt Leipzig zugewiesen werden, steigen in rasantem Tempo. Allein in diesem Jahr erwartet die Stadt Leipzig 3.300 zusätzliche Migranten. Neben den bereits in den vergangenen Jahren eingereisten Asylforderern und ukrainischen Kriegsflüchtlingen eine gewaltige Belastung für unsere Stadt, die bereits jetzt mit knappem Wohnraum zu kämpfen hat.

Vor diesem Hintergrund stellt […]

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Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für das Umfeld der Asylunterkunft Kommandant-Prendel-Allee/KolmstraßeAntrag-Nr. VII-A-08499

Beschlussvorschlag
1.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 3. Quartal 2023 im Zusammenwirken mit der Polizeidirektion Leipzig und dem Ordnungsamt Leipzig ein nach außen wirkendes Sicherheitskonzept für das Umfeld der Asylunterkunft Kommandant-Prendel-Allee/Kolmstraße zu erarbeiten.

Folgende Aspekte sollen darin u.a. insbesondere berücksichtigt werden:

Sicherheit der Schüler der Franz-Mehring-Grundschule durch Präsenz von Polizei/Ordnungsamt/Schulwegbegleitern zu Schulbeginn bzw. Schulschluss

Sicherheit von Mitarbeitern und Besuchern […]

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Ruinöser Zustand von ehemaligen Bahngebäuden entlang der S-Bahnstrecke Plagwitz – Leutzsch

Sachverhalt
Die meisten Gebäude in diesem Streckenbereich bieten für Bahnfahrgäste einen verwahrlosten und schlimmen, ruinösen Anblick. Dies betrifft u.a. vormalige Bahnhofsgebäude wie die Ruine des alten Bahnhofes von Leutzsch, welcher möglicherweise einst sogar unter Denkmalschutz stand, sowie auch vormalige Wohngebäude der Bahn, die nach umfassender Sanierung einschließlich ihres Umfeldes einer Wohnnutzung zugeführt werden könnten oder eben […]

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