Die AfD-Fraktion stellt sich vor
Ausblick für das Jahr 2021
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Bildung und Sport
sichern!
Die von der Bundesregierung provozierte Energiekrise hat u.a. zur Folge, dass Kommunen ihren Energieverbrauch drastisch drosseln müssen – mit schwerwiegenden Folgen! Für Leipzig bedeutet dies, dass je nach Notfallstufe beispielsweise Klimaanlagen und Warmwasserboiler in städtischen Gebäuden abgeschaltet oder die Raumtemperaturen abgesenkt werden. Im schlimmsten Fall werden einzelne Objekte zeitweilig stillgelegt. Vor diesem Hintergrund fordert die […]
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Droese: Demokratie ist keine Einbahnstraße, Herr Oberbürgermeister!
In der gestrigen Ratsversammlung fanden drei Wahlen zu Beigeordnetenstellen statt. Die im Vorfeld von den Altparteienfraktionen ausgekungelte Kandidatin für das Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt, die ehemalige Brandenburgische SPD-Landesministerin Martina Münch, fiel dabei im zweiten Wahlgang durch.
Dazu äußert sich der Leipziger AfD-Fraktionsvorsitzende Siegbert Droese wie folgt:
„Der 14. September 2022 dürfte OBM Jung (SPD) lange in […]
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Arbeitsstand der verbindlichen Anschlussmietverträge für die
Bungalowbesitzer am Kulkwitzer See
Sachverhalt
In der Ratsversammlung vom 13. Oktober 2021 wurde gemäß Ratsbeschluss den 140
Bungalowbesitzern Anschlussmietverträge zur Sicherung des Fortbestandes des Bunga-
lowdorfes am Kulkwitzer See zugesagt. Da dieser Beschluss bis zum heutigen Tag
nicht umgesetzt wurde, herrscht verständlicherweise eine große Verunsicherung bei den
Bungalowbesitzern, deren Verträge per 31.12.2022 enden. Selbst ein schriftlicher
Zwischenbescheid des Zweckverbandes Kulkwitzer See fehlt, stattdessen sind Gerüchte […]
Aktueller Stand zum Betrieb des Personen-Umlaufaufzuges
(Paternoster) im Neuen Rathaus
Sachverhalt
Bereits 2020 gab es ein Engagement von 3 Fraktionen, darunter der AfD-Fraktion, zur
Gewährleistung einer weiteren langfristigen und sicheren Benutzung des Personen-
Umlaufaufzuges im Neuen Rathaus. Dieser ist für das Rathauspersonal und die Besucher im
Neuen Rathaus – wie allseits bekannt – gleichermaßen zweckmäßig. Seinerzeit wurde
seitens der Verwaltung auf die damals erfolgte Generalreparatur und die anstehende
Wiederinbetriebnahme hingewiesen. Seit […]
Redebeitrag Stadtrat Christian Kriegel in der Ratsversammlung am 14. September 2022
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
werte Gäste und Pressevertreter,
Friedhöfe dienen der letzten Ruhe und dem Gedenken und laden zur Besinnung ein. Wir haben die Verpflichtung und die Verantwortung, das Kulturgut Friedhof würdevoll als letzte Ruhestätte, Ort der Trauer, des Abschieds sowie der Erinnerung zu gestalten.
Leider wurden unsere […]
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Redebeitrag Stadtrat Siegbert Droese in der Ratsversammlung am 14. September 2022
Nun steht uns ein Schauspiel bevor. Die Wahlen von Beigeordneten stehen an.
Die Sächs. GO regelt unter § 56 die Rechtsstellung und Bestellung von Beigeordneten.
*Die Stellen sind spätestens zwei Monate vor der Besetzung öffentlich auszuschreiben.
*Die Beigeordneten sind als hauptamtliche Beamte auf Zeit zu bestellen.
*Die Amtszeit beträgt sieben Jahre.
*Der zu Wählende muss die erforderlichen fachlichen Voraussetzungen für […]
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Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung am 14. September 2022
Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Stadträte und Ortsvorsteher,
sehr geehrte Gäste,
die AfD-Fraktion begrüßt die Initiative des Jugendbeirates eine öffentlichkeitswirksame Kampagne gegen sexualisierte Gewalt ins Leben rufen zu wollen!
Laut Polizeilicher Kriminalstatistik aus dem Jahr 2021 machen Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit zusammen immer noch ca. 10 Prozent aller erfasster […]
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Redebeitrag Stadtrat Udo Bütow in der Ratsversammlung am 14. September 2022
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, sehr geehrte Beigeordnete,
von diesem „Zukunftszentrum“ – da mache ich kein Geheimnis draus – halte ich nicht viel. Laut Pressemeldung vom 9. Juli 2021 soll dieses das Vertrauen in die freiheitliche Demokratie und ihre Institutionen stärken. In Anbetracht der aktuellen Krisen braucht es dazu aus Sicht der […]
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Energiekrise:
Bürger entlasten!
Die Auswirkungen der fehlgeleiteten Energiepolitik der Bundesregierung sind auch in Leipzig deutlich zu spüren. Nun reagierte im Juli OBM Jung und verabschiedete einen mehrstufigen Energienotfallplan, der je nach Notfallstufe erhebliche Einschränkungen für die Leipziger zur Folge hat. Es zeigt sich jetzt, dass der übereilte und ideologisch motivierte Braunkohleausstieg, welcher uns in die Abhängigkeit von Erdgas […]
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