VI-F-06328 Verkehrsinfrastruktur „Gewerbepark Berliner Brücke“

Sachverhalt:

Die Ansiedlung von Firmen im „Gewerbepark Berliner Brücke“ entwickelt sich weiterhin erfolgreich. Neben verschiedenen mittelständischen Firmen und Gewerbetreibenden siedelt sich demnächst der Logistikkonzern DHL an.

Von dort aus will die Deutsche Post DHL Group in Zukunft ihre Paketauslieferung für das gesamte Stadtgebiet und Gemeinden in der Umgebung abwickeln.

Geplant ist auch eine enge Zusammenarbeit mit dem Logistikzentrum […]

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VI-F-06261 Schließung des Igelschutzzentrums in der Hornstraße – wie weiter mit dem Igelschutz in der Stadt Leipzig?

Sachverhalt:

Laut Mitteilung einer Leipziger Zeitung vom 14.08.2018 ist das seit vielen Jahren den Leipzigern bekannte Igelschutzzentrum ab sofort geschlossen.

Eine schlechte Nachricht für den Tierschutz und die zunehmend gefährdeten Igel in der Großstadt.

So geht nach über 20 Jahren Stationsbetrieb eine wichtige Anlaufstelle für Igelfreunde und Igelfinder verloren. Damit verliert die Stadt Leipzig einen wichtigen Partner in Sachen […]

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Exhumierung der Toten fand in der Kirche statt

Rede von AfD-Stadtrat Jörg Kühne zur Ratsversammlung am 22. August 2018 zum Antrag der AfD-Stadtratsfraktion Nr. VI-A-05875:

„50. Jahrestag der Sprengung der Universitätskirche St. Pauli; Überprüfung des Stadtarchives nach historischen Dokumenten betreffs offener Fragen zu schriftlichen Erfassung und Verbleib der in der Kirche bestatteten Toten und deren Grabbeigaben“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren […]

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Kommende Haushaltsplanungen – Der schwierigste Haushalt seit Jahren?

Aktuell wird in der Stadtverwaltung der nächste Doppelhaushalt diskutiert. Vielerorts hört man von einem schwierigen Haushalt, gleichzeitig steigt die Einnahmenseite im städtischen Haushalt.

Die Einnahmenseite ist nicht das Problem, die Ausgaben erschlagen den Stadthaushalt. Aus diesem Grund muss die Ausgabenseite überdacht und ggf. korrigiert werden. Dafür bedarf es einen wohlwollenden Stadtrat.

Eben diesen wird es nicht geben. Es […]

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Parkplatzsituation im Waldstraßenviertel

Sehr geehrter Oberbürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren, 

Diese Vorlage ist eine Möglichkeit, es sich mit allen Beteiligten zu verscherzen. Handwerker und Dienstleister können schon heute nur selten im Waldstraßenviertel parken oder halten, ohne eine Ordnungswidrigkeit zu begehen. Künftig soll auch das Finden eines Parkplatzes noch Geld kosten. Ausnahmegenehmigungen kosten auch Geld und vor allem zusätzlichen bürokratischen […]

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Diskussion ohne AfD Vertreter

Gestern war in der LVZ zu lesen, dass die AfD bei einer Veranstaltung nicht dabei sein werde. Unter „Kurz gemeldet“ im Kulturteil der LVZ suchte man die AfD vergebens.

Es wurde zur Kulturpolitik im Kontext der sächsischen Landespolitik im Rahmen der Reihe „Impuls Kulturpolitik“ eingeladen. Alle sehr in die Tage gekommenen im Landtag vertretenen Parteien stehen […]

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VI-F-06181 Ergebnisse und Fortsetzung des Engagements des Leipziger Oberbürgermeisters zur Standortsicherung des Leipziger Gießereiunternehmens Halberg Guss

Sachverhalt:

Gemäß ausführlichen Medienberichten steht das Unternehmen Halberg Guss am Standort Leipzig vor dem Aus. Ende 2019 soll die Gießerei, hervorgegangen aus dem von der japanischen Firma Kubota Mitte der 80er Jahre errichteten Unternehmen VEB Metallgusswerk Leipzig (eine Gießerei für Motorenguss der DDR-Kfz-Industrie), endgültig schließen und damit etwa 660 qualifizierte Arbeitsplätze wegfallen. Öffentlich bekannt sind als […]

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Die AfD-Stadtratsfraktion setzt sich für den Erhalt des Wackerbades in Gohlis ein

Die LVZ berichtete heute über das Wackerbad in Gohlis. Leider konnte das Bad aus verschiedenen Gründen der Öffentlichkeit nicht in gewohnter Form zur Verfügung stehen.
Wir als AfD möchten aber in die Zukunft schauen. Daher versuchen wir die unterschiedlichen Ansichten zu überwinden. Es müssen Brücken gebaut werden, zum Wohle der Bürger vor Ort. Letztendlich nützt ein Streit […]

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Kita „Mockauer Spatzen“ soll Parkplätze bekommen

Die Printausgabe der LVZ berichtete kurz über unser Anliegen bezüglich der Parkplatzsituation einer Kita in Mockau.

Aus dem Artikel:
Kita „Mockauer Spatzen“ soll Parkplätze bekommen
Die Stadtverwaltung hat angekündigt, die Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen für Eltern, deren Kinder die kita „Mockauer Spatzen“ besuchen, zu prüfen. Dies geht auf eine Anregung der AfD-Ratsfraktion zurück. Diese hatte vorgeschlagen, angesichts der Parkplatznot […]

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CSU ist Merkelscher Wurmfortsatz

Keine Frage: die CSU hat sich von einer einst würdigen christlich-konservativen bayerischen Volkspartei zu einem Ja sagenden politischen Wurmfortsatz Merkelscher CDU- Politik in Bayern gewandelt. 

Was befragte Bürger dort wohl nach dem aktuellen Bayerntrend ähnlich sehen dürften. 38% der dort Befragten können sich nur noch vorstellen, die einst stolze Partei von Franz-Josef-Strauss zu wählen. Fast eine […]

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