Denkmalwettbewerb – Nicht der große Wurf!

Pressemitteilungen / Von /

Nun ist die Entscheidung gefallen: Die Jury zum künstlerischen Realisierungswettbewerb „Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig“ hat den Siegerentwurf gekürt. Dazu äußert sich AfD-Stadtrat Christian Kriegel als Mitglied des Begleitgremiums und Kuratoriums Friedliche Revolution 1989 wie folgt:

„Jeder Leipziger weiß, dass der Wilhelm-Leuschner-Platz für das Gedenken an die Friedliche Revolution in Leipzig kein authentischer Ort ist. Trotzdem […]

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Faire Rechtsanwendung bei Straßenerschließungsmaßnahmenermöglichen!

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Satzung der Stadt Leipzig über die Erhebung von
Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) bis Ende 2025 grundlegend zu
überarbeiten. Dabei sollen vor allem folgende Punkte Berücksichtigung finden:

Bei der Feststellung, ob sich die Herstellung, Verbesserung, Erneuerung oder
Erweiterung von Straßen, Wegen und Plätzen als Ausbaumaßnahme oder
Erschließungsmaßnahme erweist, sind die Leitsätze des Urteils des
Bundesverwaltungsgerichts vom 11.07.2007 (Az: BVerwG […]

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Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 19.09.2024

Redebeiträge / Von /

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Wassertretstellen, Armbecken, Barfußpfade oder Kräutergärten – in vielen Gemeinden der Republik erfreuen sich Kneipp-Anlagen großer Beliebtheit und fördern außerdem deren touristische Attraktivität. In öffentlichen Park- und Grünanlagen oder aber auf Stadt- und Dorfplätzen laden diese kleinen Oasen der Ruhe und Achtsamkeit zum Verweilen ein und fördern die Gesundheit.

Das „Kneippen“ im Allgemeinen ist […]

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Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 19.09.2024

Redebeiträge / Von /

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

das Grundgesetz gewährt Kindern das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvorderst ihnen obliegende Pflicht. Der Schutz von Kindern vor Gefahren für ihr körperliches, geistiges und seelisches Wohl wird durch staatliche Förderung, durch Gewährung von Leistungen und Hilfe unterstützt. […]

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Neue Perspektiven
für Leipzig

Beiträge im Amtsblatt / Von /

Leipzig hat erneut gewählt! Der zweite wichtige Wahltag des Jahres 2024 liegt hinter uns. Nach der Kommunal- und EU-Wahl am 9. Juni haben Sie, die Bürger, nun einen neuen Sächsischen Landtag gewählt und die auch für unsere Heimatstadt bedeutsame Landespolitik muss sich nun neu sortieren. Bei uns in Leipzig haben sich die Stadtratsfraktionen neu konstituiert, […]

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Prüfauftrag: Umwidmung wasserwirtschaftlicher Anlagen (Regenrückhaltebecken) der KWL in Gewässer II. Ordnung

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag
Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche wasserwirtschaftlichen Anlagen der
KWL (Regenrückhaltebecken) auf dem Territorium der Stadt Leipzig sich zur Umwidmung in
Gewässer II. Ordnung eignen und welche personellen und finanziellen Ressourcen bei
Übertragung der Unterhaltungslast auf das zuständige Fachamt zusätzlich eingestellt werden
müssten. Ein Prüfbericht wird bis Ende 2024 vorgelegt. Anschließend wird ein
Umsetzungsplan zur Umwidmung der betroffenen wasserwirtschaftlichen […]

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Redebeitrag Stadtrat Christoph Neumann in der Ratsversammlung am 21.08.2024

Redebeiträge / Von /

Sehr geehrter Oberbürgermeister Jung,
wertgeschätzte Bürgermeister und Ratsmitglieder,
ehrenwerte Bezirksbeiräte und Ortschaftsräte,
liebe Gäste im Saal und vor den Bildschirmen!

Die Stadt Leipzig plant im Stadtteil Thekla eine weitere Asylunterkunft einzurichten.

Was ich und besonders viele Menschen im Leipziger Nordosten überhaupt nicht verstehen ist folgendes. Im Herzen von Thekla wird eine neue Häuserzeile erbaut, die sich in das vorhandene Wohngebiet […]

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Redebeitrag Stadtrat Christoph Neumann in der Ratsversammlung am 21.08.2024

Redebeiträge / Von /

Sehr geehrter Oberbürgermeister Jung,
wertgeschätzte Bürgermeister und Ratsmitglieder,
ehrenwerte Bezirksbeiräte und Ortschaftsräte,
liebe Gäste im Saal und vor den Bildschirmen!

Der Lichtinstallation im Straßenpflaster auf dem Nikolaikirchhof zur Erinnerung an die Friedliche Revolution von 1989 ist seit längerer Zeit defekt. Im November dieses Jahres steht das 35. Jubiläum der Friedlichen Revolution an, das mit entsprechenden Feierlichkeiten begangen wird. Daher […]

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AfD-Stadtratsfraktion Leipzig hat sich konstituiert

Pressemitteilungen / Von /

Am heutigen Samstag konstituierte sich im Neuen Rathaus die neue AfD-Stadtratsfraktion für die VIII. Wahlperiode des Leipziger Stadtrates. Unsere Fraktion aus nunmehr 12 AfD-Stadträten wird geführt vom alten und neuen Fraktionsvorsitzenden Tobias Keller. Der bisherige Co-Vorsitzende Siegbert Droese trat nicht wieder zur Wahl als Vorsitzender an, da er in seiner künftigen Funktion als Mitglied des […]

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