VI-A-01024 Eröffnung eines Bürger-Spendenkontos der Stadt Leipzig zur Mitfinanzierung von Unterkünften und sozialen Einrichtungen für Flüchtlinge und Asylbewerber in Leipzig

Anträge / Von /

Beschluss:
 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Eröffnung eines derartigen Spendenkontos zu prüfen.

Begründung:

Mit einem Bürger-Spendenkonto für dem beschriebenen Zweck kann die Stadt Leipzig ein Zeichen

setzen! Diesbezügliche Spenden aus der Einwohnerschaft könnten die Stadt finanziell unterstützen

und den städtischen Haushalt somit entlasten.

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VI-A-05711-NF-02 Marienweg als verbindende Fahrradstraße

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Prüfung der Kosten und Durchführbarkeit der Ertüchtigung des Marienweges als Fahrradweg und Widmung zur Fahrradstraße. Hierbei ist die Deckensanierung, evtl. mit Fördermitteln, in Betracht zu ziehen und es sind Gespräche mit der Deutschen Bahn AG zu Querungsmöglichkeiten für Fahrradfahrer der S/R-Bahnstrecke zwischen Möckern und Leutzsch zu führen.

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VI-F-05993 Sportanlagen-Perspektive unter Berücksichtigung einer wachsenden Stadt

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Leipzig wächst! Mit diesem Wachstum einher gehen auch Ansprüche der Bürger an ihre Freizeitgestaltung. Einen nicht unerheblichen Raum nimmt dabei der Wunsch nach sportlicher Betätigung in Vereinen, besonders in Mannschaftssportarten wie Volleyball, Basketball, Eishockey, Rugby und American Football ein. Das Sportprogramm der Stadt setzt Schwerpunkte für die mittel- und langfristige stadtsportpolitische Entwicklung. Für nicht wenige […]

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Zuspitzung bei Karstadt

Pressemitteilungen / Von /

Kurzes Statement von Jörg Kühne:

AfD-Stadtrat Jörg Kühne zeigte sich betroffen von der Zuspitzung. „Es ist eine Unverschämtheit, so mit den Unterschriften umzugehen“, sagte er. Aber auch das Karstadt-Management habe die Luxemburg-Reise offenbar nicht ausreichend vorbereitet. „Es wäre besser gewesen, die Übergabe der Unterschriften am Firmensitz anzukündigen.“ Da die Karstadt-Mitarbeiter in der Vergangenheit auch finanzielle Einbußen für […]

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Zukunft des Leipziger Stadtbades

Pressemitteilungen / Von /

Bei Mephisto 97,6 kommen die Fraktionen im Leipziger Rathaus zu Wort.
Die Positionen der AfD-Stadtratsfraktion vertritt der sportpolitische Sprecher Holger Hentschel:

Ein ewiges Thema im Leipziger Rathaus. Bereits zur letzten Kommunalwahl war das historische Stadtbad mit seiner 100jährigen Geschichte bereits Thema im Rathaus.

Wir vertraten bereits damals die Auffassung das unser Leipziger Stadtbad mit einem nachhaltigen Konzept neu […]

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Grünau: Schatten und Licht

Pressemitteilungen / Von /

Aktueller Amtsblattbeitrag der AfD-Stadtratsfraktion.
In dieser Ausgabe befasst sich unser Fraktionsvorsitzender Tobias Keller mit Grünau.

Grünau: Schatten und Licht

In der themenbeladenen Mai-Ratsversammlung
vor zwei Wochen standen zwei Vorlagen, die insbesondere den Stadtteil Grünau betreffen, auf der Tagesordnung: Das sogenannte „Integrierte Stadtentwicklungskonzept Grünau 2030“ und die Vorlage „Methode zur Bildung der Wahlkreise für die Stadtratswahl 2019“. Im ersteren Fall handelte […]

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VI-A-04043 Einführung einer Kulturförderabgabe

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Leipzig prüft die Einführung einer Kulturförderabgabe („Kultur-Euro“) als dauerhaften Beitrag zur Finanzierung der städtischen Museumslandschaft, der städtischen Bibliotheken und der städtischen kulturellen Eigenbetriebe Oper, Gewandhaus, Schauspiel, Theater der jungen Welt und Musikschule „Johann Sebastian Bach“ und des ZOO. Der „Kultur-Euro“ wird von jedem Gast Leipzigs, der das 16. Lebensjahr vollendet hat und in […]

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VI-A-04667 Namensgebung einer Schule der Stadt Leipzig nach Katharina von Bora

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Im Rahmen des vom Stadtrat beschlossenen Verfahrens zur Schulnamensgebung bewirbt das Amt für Jugend, Familie und Bildung den Namen „Katharina von Bora“ für eine Grundschule, Oberschule, Gemeinschaftsschule, Förderschule oder für ein Gymnasium der Stadt Leipzig und unterstützt die Schulen bei der pädagogischen Auseinandersetzung mit der Person Katharina von Bora.

Das Amt für Jugend, Familie und Bildung […]

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Stadtrat Holger Hentschel zur Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst

Pressemitteilungen / Von /

Die Rede unseres Stadtrates Holger Hentschel bezüglich einer Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst. Gegen die Stimmen der AfD-Stadtratsfraktion wurde eine nun anonymisierte Kennzeichnungspflicht (mit den Stimmen der CDU!!!) beschlossen.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 
sehr geehrte Beigeordnete und Stadträte, 
verehrte Gäste,

der Jugendbeirat möchte eine Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst einführen. Warum? 
Eine Präsenz des Stadtordnungsdienstes benötigt ein gewisses Maß an Transparenz um […]

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