Nachdem erst im letzten Jahr die Kita- und Hortbeiträge – wenn auch geringfügig – erhöht wurden, steht nun die nächste Erhöhung zum 1. April 2018 zur Debatte. Die AfD-Fraktion freut sich über die bisherigen Bekundungen der anderen Stadtratsfraktionen, diesmal sich einer weiteren Erhöhung der Kita- und Hortbeiträge zu verweigern. Immerhin hat man bei der letzten […]
Pressemeldung bezüglich Kita- und Hortbeiträge Weiterlesen ...
Redebeitrag bezüglich der Nutzung nicht genutzter Kapazitäten bei Asylunterkünften für Obdachlose
Der Verwaltungsstandpunkt beschreibt das Verwaltungshandeln, was unserem Ansinnen entspricht. Es findet ein tagtägliches Monitoring statt und ein entsprechendes Handeln bei Bedarf.
Aus diesem Grund haben wir unseren Antrag zurückgezogen, da die Verwaltung bereits nach unserem Ansinnen handelt.
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Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
Unser Antrag beinhaltet die […]
Wir nehmen die Verwaltung beim Wort Weiterlesen ...
Sachverhalt:
Der Kommunale Präventionsrat Leipzig (KPR) wurde 1994 von der Stadtverwaltung und der Polizeidirektion gegründet. Dabei handelt es sich um ein Netzwerk für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der kommunalen Kriminalprävention. Die Ziele, Aufgaben und Strukturen regelt eine Geschäftsordnung. Derzeit gibt es folgende fünf Arbeitsgruppen:
Fußball und Sicherheit
Extremismusprävention
Sicherheit in Kleingärten
Graffiti
Innenstadt
Leipzig hat ein Problem mit politischem Extremismus und […]
Sachverhalt:
Gemäß der Ratsversammlung vom 15.6.2005 wurde die Vorlage Nr. IV / 733 „Sicherungsprogramm für Wohn- und Geschäftshäuser“ mit 3 Prioritätenlistenbeschlossen.
Im Nachgang wurde gemäß Ratsversammlung vom 17.11.2005 außerdem die Vorlage Nr. IV / 1230 „Gebäudesicherungsprogramm; hier: Festlegungen zum weiteren Verfahren bezgl. des Erhaltes von gefährdeten Gebäuden mit städtebaulich herausragender Bedeutung bzw. Gebäuden mit hohem Denkmalwert in der Stadt Leipzig“ […]
VI-F-05332 Aktueller Arbeitsstand des „Gebäudesicherungsprogramms“ der Stadt Leipzig Weiterlesen ...
Industriearbeit bleibt wertvoll!
Aus Sicht der AfD-Fraktion ist eine Nachlese zur „wirtschaftspolitischen Stunde“ in der November-Ratsversammlung des vergangenen Jahres erforderlich.
Worum ging es?
Im Eröffnungsvortrag – immerhin seitens des
Präsidenten des Instituts für Wirtschaftsförderung
Halle – wurde die fragwürdige These formuliert, dass Industrieproduktion in Deutschland der Vergangenheit angehören würde. Aussage:
Eine Zukunft von Industriearbeitsplätzen wäre laut aktuellen Statistiken nicht auszumachen, vielmehr […]
Aktueller Beitrag unserer AfD-Stadtratsfraktion im Leipziger Amtsblatt Weiterlesen ...
Die vier Leipziger Stadträte und die zwei Bundestagsabgeordneten der AfD erklären sich solidarisch mit der 26jährigen jungen Leipziger Polizistin.
Im Rahmen einer Demonstration der Leipziger Bürgerbewegung LEGIDA erfüllte die junge Beamtin ihre Pflicht und hielt, gemeinsam mit anderen Polizeibeamten, Recht und Ordnung aufrecht.
Durch Eskalationen gewaltbereiter linksautonomer Demonstrationsteilnehmer kam es auch zur Anwendung von Pfefferspray, um Ordnung […]
Solidaritätserklärung mit Leipziger Polizistin Weiterlesen ...
AfD will Pilotprojekt für Parkhaus der Zukunft – Beitrag in der LVZ-Printausgabe
Die AfD begrüßt die Pläne für den neuen Schulcampus Ihmelstraße und äußert gleichzeitig die Befürchtung, dass der Campus die im Viertel vorhandene Parkplatznot verstärkt. „Es werden Parkplätze in der Bernhardstr. und in der Krönerstraße wegfallen“ erklärte AfD-Fraktionschef Tobias Keller in einer Pressemitteilung. „Zusätzlich wird […]
AfD will Pilotprojekt für Parkhaus der Zukunft Weiterlesen ...
AfD-Stadtratsfraktion bedauert Absage von Katharina Wagner Tannhäuser in Leipzig zu inszenieren
Die Mitglieder der AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat bedauern die Absage von Frau Professor Katharina Wagner, den Tannhäuser, der am 17. März 2018 in Leipzig Premiere haben sollte, zu inszenieren.
Das die Urenkelin Richard Wagners nun wohl erst mit Lohengrin im November 2020 in Leipzig in Zusammenarbeit […]
AfD-Stadtratsfraktion bedauert Absage von Katharina Wagner Tannhäuser Weiterlesen ...
Aktueller Beitrag unserer AfD-Stadtratsfraktion im Leipziger Amtsblatt.
Parkkonzept ohne Parkordnung?
In der Ratssitzung im November hatte der Stadtrat über ein Entwicklungskonzept für den Clara-Zetkin-Park und den Johannapark zu befinden. Für die AfD-Fraktion geht dieses Konzept der Verwaltung in die richtige Richtung, nächstens hoffentlich mehr Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung
in beiden Parkanlagen zu gewährleisten. Mit einem eigenen Antrag zur Erarbeitung […]
Parkkonzept ohne Parkordnung? Weiterlesen ...
Feierliche Grundsteinlegung für Neubau einer Kindertagesstätte und Förderschule an der alten Messe
Am heutigen Donnerstag war die Grundsteinlegung für eine weitere neue Bildungseinrichtung in Leipzig. Am Rande des Areals der Alten Messe, innerhalb der Straßenbahnwendeschleife Philipp-Rosenthalstraße/Curiestraße, entsteht ein kompaktes, viergeschossiges Gebäude, das eine neue Kindertagesstätte und eine Förderschule aufnehmen soll.
In den beiden unteren Etagen sind 45 […]
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