2023

2023

Redebeitrag Stadtrat Christian Kriegel vom 18.10.2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
verehrte Gäste und Pressevertreter im Saal und im Livestream,  

mit dem Gesetz zur Legalisierung von Cannabis will die Bundesregierung neue Wege hin zu einem verantwortungsvolleren Umgang mit Cannabis gehen.

In Zukunft sollen Erwachsene eine bestimmte Menge Cannabis privat anbauen oder über eine nicht-gewinnorientierte Vereinigung […]

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Ehre den Leipziger
Trümmerfrauen

Die AfD-Fraktion beantragte zur letzten Ratsversammlung, ähnlich anderen Städten an geeigneter Stelle ein Denkmal für die Leipziger Trümmerfrauen zu errichten. Begleitend dazu soll es eine ausführliche wissenschaftliche Untersuchung zu den Umständen der Trümmerberäumung in Leipzig geben. Damit wollen wir in würdiger Weise der Leipziger Frauen gedenken, die sich nach den Bombenangriffen der Alliierten auf Leipzig […]

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Trümmerfrauen
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Unwahrheiten aus
dem Baudezernat?

In der Juni-Ratsversammlung fragten wir bei der Stadtverwaltung zum Stand der geplanten Gleisaufweitung der Straßenbahnschienen an. Wie nun bekannt wurde, wird uns dieses Thema wohl noch bis mindestens 2037 begleiten und mehr als eine Milliarde Euro kosten! Grund dafür ist ein Stadtratsbeschluss aus den neunziger Jahren. Demzufolge sollten alle in Leipzig verlegten Straßenbahngleise sukzessive erneuert […]

Unwahrheiten aus
dem Baudezernat?
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Redebeitrag Stadtrat Udo Bütow in der Ratsversammlung vom 20./21.09.2023

Sehr geehrte Damen und Herren,

wenn ich in Leipzig mit dem Fahrrad unterwegs bin, was übrigens im allgemeinen sehr schön ist und Spaß macht, muss ich mich aber doch allzu oft fragen, ob und wann der Radweg wo ich gerade bin, oder auch die Straße mit dem Radstreifen an schadhaften Stellen oder ganzen Strecken mal in […]

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Redebeitrag Stadträtin Sylvia Deubel in der Ratsversammlung vom 20./21.09.2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete und Stadträte,
sehr geehrte Gäste,

mit unserem Änderungsantrag  unterstützen wir über 800 Bürger von Böhlitz-Ehrenberg, die mit vorliegender Petition deutlich gemacht haben, dass sie für das fragliche Objekt eine soziale Nutzung als Mehrgenerationenhaus wünschen.

Damit würde, neben dem bereits vorhandenen Angeboten, durch die Etablierung eines Mehrgenerationenhauses für die alteingesessene […]

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Redebeitrag Stadträtin Sylvia Deubel in der Ratsversammlung am 20./21.09.2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete und Stadträte,
sehr geehrte Gäste,

die Anpassung der Gründachförderrichtlinie, um die Förderquote zu erhöhen ist nachvollziehbar.

Die positive Wirkung auf das Kleinklima der Stadt, bezüglich des Kühlungseffektes von Gründächern, der Wasserspeicherkapazität und Verdunstungseffekte sind durchaus gegeben, sofern es sich um Intensive Dachbegrünung handelt. Auch extensive Begrünung in schattigen Lagen, […]

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Droese: Verpflichtende Teilnahme an Demonstration muss aufgeklärt werden!

Wie verschiedenen Medienberichten zu entnehmen ist, wurden Schüler der Leipziger Gerda-Taro-Schule im Rahmen eines Projekttages zum Thema „Nachhaltigkeit“ am 15. September 2023 zur Teilnahme an einer politischen Kundgebung, nämlich der an diesem Tag stattfindenden “Fridays for Future“-Demonstration, verpflichtet.

Dazu äußert sich der Leipziger AfD-Fraktions- und Kreisvorsitzende Siegbert Droese wie folgt:
„Die schulische Bildung und Ausbildung unserer Kinder […]

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