AfD-Fraktion Leipzig

Autorenname: AfD-Fraktion Leipzig

AfD-Fraktion Leipzig

Gedenken an das „Leipziger Gemetzel“ 1845

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf dem unbebauten Bereich an der Ecke Roßplatz/Universitätsstraße (nördlich des Roßplatzes/westlich der Universitätsstraße, Schillerpark) ein Schild zum Gedenken an das „Leipziger Gemetzel“ mit folgender Aufschrift aufzustellen:
„Als der sächsische Prinz Johann im gegenüberliegenden Hotel de Prusse am Abend des 12. August 1845 speiste, sang eine Menge Leipziger Bürger vor dem Haus deutsch-nationale […]

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Streifenmodell auf der Sachsenbrücke

Anfragen / Von /

Sachverhalt
Auf der Sachsenbrücke, welche den östlichen mit dem westlichen Teil des ehemaligen
König-Albert-Parks (heute Clara-Zetkin-Park) verbindet, wurde im April 2022 durch
sogenannte „Klima-Aktivisten“ ein Streifenmodell zur Darstellung der sich verändernden
globalen Durchschnittstemperatur aufgemalt. Finanziert wurde dieses von der Stadt Leipzig
genehmigte symbolpolitische Kunstprojekt über Spenden.
In den vergangenen Jahren ist die Sachsenbrücke vor allem als Party- und
Kriminalitätsbrennpunkt in die Schlagzeilen […]

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Betreff:Energiepreise stabil halten! Lippendorf am Netz belassen – CO₂-Steueraussetzen!

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag
1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister unverzüglich Vertragsverhandlungen mit
dem Betreiber des Kraftwerks Lippendorf aufzunehmen, damit Leipzig bis mindestens
2027 – und somit zwei Jahre länger als derzeit vereinbart – mit günstiger Fernwärme aus
heimischen Energieträgern beliefert wird.
2. Der Stadtrat fordert den Oberbürgermeister auf, sich in seiner Funktion als Vizepräsident
des Deutschen Städtetags und als Oberhaupt der achtgrößten Stadt […]

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Halterfreundlichere Hundesteuersatzung der Stadt Leipzig

Anträge / Von /

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Hundesteuersatzung dergestalt zu überarbeiten,
dass zukünftig:

Steuerbefreiungen für Jagdhunde, Herdenschutzhunde, Therapie- und Assistenzhunde sowie Objektschutzhunde (nicht gewerblich) mit entsprechender Gebrauchshundeprüfung oder vergleichbarem Nachweis beantragt werden können.eine Verlängerung des Zeitraumes der Steuerbefreiung für Hunde aus deutschen Tierheimen auf 2 Jahre Einzug findet.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt eine Möglichkeit zu entwickeln, welche eine
Senkung des Hundesteuersatzes […]

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Versorgungssicherheit mit Strom, Gas und Fernwärme in Leipzig

Anfragen / Von /

Sachverhalt

Im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine und den von westlichen Staaten gegen die Russische Föderation verhängten Sanktionen stellt sich zunehmend die Frage nach der Versorgungssicherheit mit Strom und Gas auch in Leipzig. Aufgrund von Rohstoffverknappungen besteht die Möglichkeit, dass es in naher Zukunft zu temporären Abschaltungen der Strom- und Gasversorgung kommen könnte, was […]

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Weitere Filialschließungen bei der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig ab dem 1. Januar 2023

Anfragen / Von /

Sachverhalt

Der Verwaltungsrat der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig, deren Vorsitzender der Leipziger Oberbürgermeister ist, hat ein neues Beratungs- und Servicekonzept beschlossen. Unter der Schlagzeile „Moderate Anpassung des Filialnetzes“ sind u. a. Schließungen von 10 Filialen zum 1. Januar 2023 Inhalt der neuen Konzeption. Mit acht Filialschließungen liegt der Schwerpunkt dieser Veränderung im Stadtgebiet Leipzig.

Folgende Leipziger Filialen […]

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Wiederaufbau des Handelshauses Deutrichs Hof in der Reichsstraße

Anfragen / Von /

Sachverhalt

Das Handelshaus Deutrichs Hof, erbaut um 1650 im Stil der Spätrenaissance, wurde 1968 mit Genehmigung des Denkmalschutzes (!) ohne Not abgerissen. Seitdem klafft neben dem komplett restaurierten Riquet-Haus eine empfindliche Leerstelle, welche z.Z. als Parkplatz dient. Aus Sicht der AfD-Fraktion ist dies städtebaulich für die Leipziger Innenstadt ein nicht zu akzeptierender Zustand! Allerdings bestand Mitte […]

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Zukunft des Garagenhofes in der Wiprechtstraße

Anfragen / Von /

Sachverhalt

Die anfragende Fraktion erreichten mehrere Bürgeranfragen, in denen die Sorge geäußert wurde, dass den Pächtern bzw. Mietern des Garagenhofes in der Wiprechtstraße in Leipzig-Neulindenau bis zum 31.12.2022 oder im Laufe des Jahres 2023 gekündigt werden solle. Seitens der Stadt Leipzig sei möglicherweise ein Verkauf oder Grundstückstausch geplant, eventuell wegen eines geplanten Schulneubaus.

Daher fragen wir an:

Ist […]

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Durchsetzung der in §20a (5) IfSG enthaltenen Kann-Bestimmung
verhindern – ärztliche, pflegerische und therapeutische Versorgung in
Leipzig im bisherigen Maße sichern

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich unverzüglich auf allen politischen Ebenen für
die Streichung und Abschaffung des § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) einzusetzen.

2. Der Stadtrat positioniert sich gegen jegliche Aussprache von Betretungs- und
Beschäftigungsverboten, welche seitens des Gesundheitsamtes der Stadt Leipzig im
Zusammenhang mit der Durchsetzung des § 20a (5) Infektionsschutzgesetz (IfSG)
gegenüber Arbeitnehmern in Leipziger Pflege- und Gesundheitseinrichtungen getätigt
werden.

Sachverhalt
Begründung […]

Durchsetzung der in §20a (5) IfSG enthaltenen Kann-Bestimmung
verhindern – ärztliche, pflegerische und therapeutische Versorgung in
Leipzig im bisherigen Maße sichern Weiterlesen ...

Durchsetzung der in §20a (5) IfSG enthaltenen Kann-Bestimmungverhindern – ärztliche, pflegerische und therapeutische Versorgung inLeipzig im bisherigen Maße sichern

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich unverzüglich auf allen politischen Ebenen für
die Streichung und Abschaffung des § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) einzusetzen.
2. Der Stadtrat positioniert sich gegen jegliche Aussprache von Betretungs- und
Beschäftigungsverboten, welche seitens des Gesundheitsamtes der Stadt Leipzig im
Zusammenhang mit der Durchsetzung des § 20a (5) Infektionsschutzgesetz (IfSG)
gegenüber Arbeitnehmern in Leipziger Pflege- und Gesundheitseinrichtungen getätigt
werden.

Sachverhalt
Begründung […]

Durchsetzung der in §20a (5) IfSG enthaltenen Kann-Bestimmungverhindern – ärztliche, pflegerische und therapeutische Versorgung inLeipzig im bisherigen Maße sichern Weiterlesen ...

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