Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 15.03.2023

Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Stadträte und Ortsvorsteher,
sehr geehrte Gäste,

Windkraft kann Menschen krankmachen!

Bei der Windenergienutzung, die unbestritten Infraschall verursacht, sind betroffene Bevölkerungsteile teilweise langanhaltend dem Infraschall ausgesetzt.

Forscher der Universität Mainz stellten eine eindeutige Verminderung der Herzmuskelkraft bei Beschallung mit Infraschall-Signalen fest. Sogar das Umweltbundesamt schließt Gesundheitsschäden durch eine kurz- und langfristige Exposition gegenüber Infraschall […]

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Zustand der Freiwilligen Feuerwehren in Leipzig

Die 21 Leipziger Ortswehren sind fester Bestandteil der täglichen Gefahrenabwehr in der Großstadt Leipzig. Neben Tätigkeiten im Bereich Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe, Brandsicherheitswachdienst usw. nimmt die Freiwillige Feuerwehr des jeweiligen Stadt-/Ortsteils auch noch eine wichtige traditionsstiftende und sozialkulturelle Aufgabe wahr – ehrenamtlich wohlgemerkt!

Die AfD-Fraktion Leipzig setzt sich dafür ein, dass die Freiwilligen Feuerwehren in Leipzig ihre Aufgaben auch […]

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Trinkwassernotbrunnen in Leipzig

Trinkwasser ist eine der wichtigsten Lebensgrundlagen des Menschen. Trinkwassernotbrunnen sind leitungsunabhängige Einzelbrunnen, welche einen wichtigen Teil der Trinkwasser-Notversorgung im Katastrophenfall darstellen und vom Bund auf Grundlage des Wassersicherstellungsgesetzes unterhalten werden. Bau- und Instandhaltungsarbeiten sind laut Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) durch Einsatzorganisationen, Kommunen oder Wasserversorgungsunternehmen sicherzustellen.

Deshalb fragen wir an:

Wie viele Standorte von Trinkwassernotbrunnen existieren […]

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Fahrspurreduzierung in der Richard-Lehmann-Straße

Sachverhalt
In der Richard-Lehmann-Straße wurden kürzlich die Fahrspuren für KFZ zwischen Zwickauer Straße und Tabaksmühle auf eine Fahrspur je Richtung reduziert.

Deshalb fragen wir an:

1. Aus welchem Grund wurden die Fahrspuren reduziert und welche Kosten waren damit verbunden?

Antwort: Auf der Alten Messe wurde der neue Bau- und Gartenmarkt der HORNBACH AG errichtet und im Februar 2023 eröffnet. […]

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Haushalt: NEIN
aus Verantwortung!

In Zeiten einer schwierigen allgemeinen Sicherheitslage, der selbstverschuldeten Energiekrise, einer fortschreitenden Geldentwertung mit unabsehbaren Folgen für die Bürger sowie ungewissen wirtschaftlichen Entwicklungen war auch für den Leipziger Doppelhaushalt 2023/2024 ein Umsteuern angesagt! Aus Sicht der AfD-Fraktion hieß dies: Konsequentes Sparen, vor allem bei den freiwilligen Ausgaben und die Konzentration auf städtische Pflichtaufgaben sowie für sinnvolle […]

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aus Verantwortung!
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Aufnahmestopp
für Leipzig!

Aktuell befinden sich in Leipzig annähernd 23.000 Personen, welche Leistungen im Kontext von Asyl und Flucht erhalten – nicht nur vor dem Hintergrund des angespannten Wohnungsmarktes und der an einigen Orten prekären Sicherheitslage eine enorm hohe Zahl! In diesem Jahr sollen zusätzlich noch ca. 3.000 Migranten – vorwiegend aus Syrien, Afghanistan und Afrika – aufgenommen […]

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für Leipzig!
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Droese: Hinterhältiger Anschlag auf AfD-Stadtrat Marius Beyer

In der Nacht zum Sonntag wurden AfD-Stadtrat Marius Beyer und sein Begleiter Opfer eines Anschlages von mutmaßlichen Linksextremisten. Der Überfall ereignete sich gegen 2.00 Uhr im Leipziger Lokal „Check In“. Aus einer Gruppe von 10 bis 12 Unbekannten kamen zwei auf Marius Beyer zu, fragten ihn, ob er Stadtrat der AfD sei und beschimpften ihn […]

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Ein Luftdrehkreuz
des Friedens!

Die Mehrheit der Leipziger macht sich große Sorgen aufgrund der aktuellen Entwicklungen einer fortschreitenden militärischen Eskalation des Kriegsgeschehens in der Ukraine. Einige besonnene Politiker fordern daher seit längerem – leider ohne Resonanz – die bisherige Strategie dieses Krieges zwischen Russland und der Ukraine durch die eines Verhandlungsfriedens zu ersetzen. So schwierig dies auch erscheinen mag, […]

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des Friedens!
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Redebeitrag Stadtrat CHristoph Neumann in der Ratsversammlung vom 09. Februar 2023

Sehr geehrter Oberbürgermeister Jung,
wertgeschätzte Bürgermeister und Ratsmitglieder,
ehrenwerte Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte,
liebe Gäste im Saal und vor den Bildschirmen!

Wenn man sich die Diskussionen der letzten Monate bezüglich der Beherbergungsteuer genau betrachtet, war Bürgermeister Bonew sehr aktiv und hat in den unterschiedlichsten Gremien sachlich um Zustimmung geworben; dafür hat er meine Anerkennung. Als Verantwortlicher für den Tourismus […]

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Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 08. Februar 2023

Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Stadträte und Ortsvorsteher,
sehr geehrte Gäste,

die Kommunikation der Stadtverwaltung gegenüber der Bürgerschaft muss in allen Belangen nachvollziehbar und verständlich sein. Auf Nachfrage sind komplexere Sachverhalte vereinfacht darzustellen. Die Stadtverwaltung führt selbst aus, dass verständliche Kommunikation mit den Leipziger Bürgern einer fortlaufenden internen Abstimmung mit allen Ämtern der Stadtverwaltung bedarf und […]

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