Ein überfälliger
Endspurt!

Bereits im Oktober 2021 wurden per Stadtratsbeschluss den 140 Bungalowbesitzern am Kulkwitzer See Anschlussmietverträge zugesichert. Dies diente dazu, den Fortbestand des Bungalowdorfes und damit die verlässliche Perspektive einer Weiternutzung zu sichern. Ein wichtiges Signal für die Bungalowbesitzer! Viele befinden sich im fortgeschrittenen Lebensalter, haben in ihrer Freizeit viel investiert und stets Initiative gezeigt, anstehende Probleme […]

Ein überfälliger
Endspurt!
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Solange wählen,
bis es passt!

Am 12. Oktober 2022 fand die Wahl zum Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Vielfalt seine Fortsetzung. Nach der Devise: Solange wählen, bis es passt!Die Kandidatin Dr. Martina Münch (SPD) erhielt bei ihrer Wahl im Vormonat nicht das Vertrauen der Ratsversammlung und fiel glatt durch. Die AfD-Fraktion zweifelte dabei nicht allein an der Eignung der Kandidatin […]

Solange wählen,
bis es passt!
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Rettungseinsätze mit Einsatzgrund Herzproblemen und
Schlaganfallsymptomatik

Sachverhalt
Vorliegende Anfrage bezieht sich auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 7/10098 im Sächsischen
Landtag, bei deren Beantwortung das Sächsische Staatsministerium des Innern auf die
Zuständigkeit der Landkreise und Kreisfreien Städte verwies.

Wir fragen an:
1. Wie viele Einsätze des Rettungsdienstes erfolgten in der Stadt Leipzig jeweils mit dem
Alarmierungsgrund Herzprobleme oder Schmerzen im Brustbereich o.ä.? Wir bitten um
Aufschlüsselung nach Jahren seit […]

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Schlaganfallsymptomatik
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Sanktionen gegen Russland beenden – Wohlstand der Leipziger
erhalten!

Beschlussvorschlag
1. Der Stadtrat stellt fest, dass die seit Ende Februar 2022 gegen Russland beschlossenen
Sanktionen ihren Zweck verfehlen und sich gegen die eigene Bevölkerung, so auch
gegen die Leipziger Bürger, wenden.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich bei der Sächsischen Staatsregierung und
der Bundesregierung über die kommunalen Spitzenverbände dafür einzusetzen, dass
sämtliche Sanktionen gegen die Russische Föderation zum Schutze und […]

Sanktionen gegen Russland beenden – Wohlstand der Leipziger
erhalten!
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Droese: Sozialbürgermeister nur mit neuem Auswahlverfahren!

Nachdem die Wunschkandidatin des OBM, Dr. Martina Münch, in der September-Ratsversammlung eine Mehrheit verfehlte und somit nicht gewählt wurde, verkommen die aktuellen Besetzungsbemühungen immer mehr zur Posse.

Dazu äußert sich der Leipziger AfD-Fraktionsvorsitzende Siegbert Droese wie folgt:

„Die AfD-Fraktion hat OBM Jung schon früh signalisiert, auf einem erneuten Auswahlverfahren zu bestehen. Der Vorgang wurde auch der Kommunalaufsicht […]

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Bürgerwille muss
beachtet werden!

Im Jahr 2004 wurde die Deponie Seehausen geschlossen und fachgerecht rekultiviert. Sie wurde im Flächennutzungsplan der Stadt als Grünfläche ausgewiesen und in einem Nachnutzungskonzept den Seehausenern als Natur- und Freizeitfläche angeboten. Die Renaturierung war geboten, denn nun standen den Anwohnern nach der Deponie die großen Gewerbe BMW, Sachsenpark und Messe vor der Tür. Nun will […]

Bürgerwille muss
beachtet werden!
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Bildung und Sport
sichern!

Die von der Bundesregierung provozierte Energiekrise hat u.a. zur Folge, dass Kommunen ihren Energieverbrauch drastisch drosseln müssen – mit schwerwiegenden Folgen! Für Leipzig bedeutet dies, dass je nach Notfallstufe beispielsweise Klimaanlagen und Warmwasserboiler in städtischen Gebäuden abgeschaltet oder die Raumtemperaturen abgesenkt werden. Im schlimmsten Fall werden einzelne Objekte zeitweilig stillgelegt. Vor diesem Hintergrund fordert die […]

Bildung und Sport
sichern!
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Droese: Demokratie ist keine Einbahnstraße, Herr Oberbürgermeister!

In der gestrigen Ratsversammlung fanden drei Wahlen zu Beigeordnetenstellen statt. Die im Vorfeld von den Altparteienfraktionen ausgekungelte Kandidatin für das Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt, die ehemalige Brandenburgische SPD-Landesministerin Martina Münch, fiel dabei im zweiten Wahlgang durch.

Dazu äußert sich der Leipziger AfD-Fraktionsvorsitzende Siegbert Droese wie folgt:

„Der 14. September 2022 dürfte OBM Jung (SPD) lange in […]

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