Freie Fahrt für neue Kitas!

Pressemitteilungen / Von /

Aktueller Amtsblattbeitrag unseres Stadtrates Christian Kriegel

Freie Fahrt für neue Kitas!

In der Oktober-Ratsversammlung begrüßte die AfD-Fraktion die dem Stadtrat vorgelegte Beschlussvorlage zur Errichtung von 
dringend benötigten weiteren 12 Kindertagesstätten. Diese sollen auf 11 ausgewählten, in Kommunalbesitz befindlichen Flächen neu entstehen. In meinem Redebeitrag dazu bewertete ich diesen Baubeschluss als einen Schritt in die richtige Richtung, denn der […]

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Marxismus mit seinen politisch und wirtschaftlich katastrophalen Folgen

Pressemitteilungen / Von /

Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Tobias Keller zum Linkenantrag bezüglich „des Kapitals“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 
sehr geehrte Stadträte und Gäste…

Den Antrag der Fraktion Die Linke, der uns letztlich den Marxismus mit seinen politisch und wirtschaftlich katastrophalen Folgen für große Teile der Menschheit erneut „wärmstens“ nahe bringen will, lehnen wir inhaltlich natürlich entschieden ab. Schon aus unserem Verständnis […]

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04384-NF-06-ÄA-03 Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof – Etablierung eines „Forums für Freiheit und Bürgerrechte“

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Unterbringung eines zentralen Stasiarchives Sachsens in Leipzig wird getrennt von der Stadtteilentwicklung Matthäikirchhof betrachtet.

Dazu bedarf es zweier Vorlagen, eine für das Archiv und eine zur städtebaulichen Entwicklung des Matthäikirchhofes.

Sachverhalt:

1.Die AfD-Fraktion begrüßt das Vorhaben, die Stasiarchive Sachsens in Leipzig zentral zu lagern und zu verwalten.

Der Standort sollte jedoch in einer breiten Bürgerbeteiligung unter Betrachtung mehrerer Alternativen […]

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VI-DS-04759-ÄA-01 Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal – Erarbeitung eines Verfahrensvorschlags / Vereinbarung mit der Stiftung Friedliche Revolution

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Änderung im Sachverhalt (drittletzter Absatz):

Der Satz –  “Der Vorschlag, ihn mit der Entwicklung des Matthäikirchhof zu verbinden, ist lediglich eine Idee, die im weiteren Verfahren mit betrachtet werden kann.“ –  wird ersatzlos gestrichen. 

Sachverhalt:

Der Matthäikirchhof hat zu keiner Zeit eine Rolle in der Freiheitsbewegung 1989 gespielt. Auch in Bezug auf die deutsche Einheit ist von diesem […]

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VI-F-04917-AW-01 Standorte der Luftmessstationen für Feinstaub und Stickstoffoxide auf dem Gebiet der Stadt Leipzig

Anfragen / Von /

Sachverhalt
 

Frage 1:

Sind aus Sicht der Stadtverwaltung Anzahl und Standorte der 3 Luftmessstationen (2 Stationen in stark belasteten Straßenbereichen, 1 Station für typische städtische Hintergrundbelastung) in Leipzig vom Prinzip her mit anderen Großstädten vergleichbar?

Antwort:

Die Überwachung und Beurteilung der Luftqualität liegt in der Zuständigkeit des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG). Für die einzelnen Messstationen […]

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Bebauung Matthaikirchhof

Pressemitteilungen / Von /

Prämissen der AfD-Stadtratsfraktion zur künftigen Bebauung
Matthaikirchhof

1. Das zu entwickelnde Areal „Matthaikirchhof“ ist, historisch gesehen, die Keimzelle der Stadt Leipzig. D i e s e Tatsache ist aus Sicht der AfD-Fraktion v o r r a n g i g zu würdigen, indem bei künftiger Bebauung weitestgehend die alte städtebauliche Struktur , d.h. Kleinteiligkeit und damit […]

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Leipzig braucht keine Umweltplakete

Pressemitteilungen / Von /

Sind die Luftmessstationen in Leipzig am richtigen Platz?

Die AfD-Stadtratsfraktion tätigte eine Anfrage bezüglich der Luftmessstationen in Leipzig. Sind die Standorte der 3 vorhandenen Luftmesssstationen mit anderen denen in anderen Großstädten vergleichbar? Wie bewertet die Stadtverwaltung die Anzahl der Messstationen mit Blick auf deren Aussagefähigkeit und dessen zu verursachten Kosten.

Für die Überwachung und Beurteilung ist für […]

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VI-F-04917 Standorte der Luftmessstationen für Feinstaub und Stickstoffoxide auf dem Gebiet der Stadt Leipzig

Anfragen / Von /

Sachverhalt:

Im Zuge zahlreicher Klagen der Deutschen Umwelthilfe e.V. bezüglich der Schadstoffgrenze ist eine möglichst objektive Vergleichbarkeit der Daten mit ausgewählten vergleichbaren Städten unverzichtbar. Natürlich sind die Messwerte der verschiedenen Städte nicht ohne weiteres übertragbar. Dies bezieht sich z.B. auf deren konkrete Verkehrsbedingungen, die meteorologischen Verhältnisse und die städtebauliche Situation. Daher ist beim direkten Vergleich stets […]

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P-04519-DS-02-ÄA-01 Einstellung der Fördergelder für den Roten Stern Leipzig

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Leipzig schlägt dem Verein „Roter Stern“ vor, sich mit seinen Fans auseinanderzusetzen, um diskriminierende und/oder gewaltbereite Aktionen in Zukunft zu unterbinden. Bei wiederholten, aktenkundigen Verstößen oder Ablehnung des Vorschlages droht der Verlust der Förderfähigkeit.

Sachverhalt:

Die Stadt Leipzig ist verpflichtet, sich um Sicherheit und Ordnung aller Bürger zu kümmern. Sie kann diese im vorliegenden Fall […]

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Stellungnahme der AfD-Stadtratsfraktion Leipzig zu OBM Burkhard Jung

Pressemitteilungen / Von /

Stellungnahme der AfD-Stadtratsfraktion Leipzig zu OBM Burkhard Jungs Ausführungen in der LVZ v. 30.09./01.10.2017 (Lokalteil Seite 18)

Mit großer Empörung hat die AfD-Stadtratsfraktion Leipzig die jüngsten Auslassungen von OBM Burkhard Jung zur Kenntnis genommen. Wir protestieren entschieden dagegen, dass man unsere Partei als rassistisch bezeichnet! Die 4 AfD-Stadträte haben sich in den zurückliegenden knapp 3 Jahren Stadtratsarbeit […]

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