In Leipzig existiert seit 2011 die einzige Umweltzone in Sachsen. Sie nimmt etwa 60 Prozent des Stadtgebietes ein und darf nur von schadstoffarmen Kraftfahrzeugen mit grüner Plakette befahren werden. Bereits ab 2019 wurden die Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid an allen offiziellen Messstationen eingehalten. Da damit der rechtliche Grund für die Aufrechterhaltung der Fahrverbote […]

Unter dem Titel „Eigenheime für Leipzig“ legte das Leipziger Liegenschaftsamt im März dem Stadtrat eine Beschlussvorlage zur Änderung der Grundstücksvergabe in Erbbaupacht vor. Darin ging es um die Veräußerung ungenutzter städtischer Grundstücke, um diese durch Verkauf interessierten Leipzigern für den Bau eines Eigenheims zur Verfügung zu stellen. Die AfD-Fraktion hat dieses Vorhaben deutlich unterstützt! […]

Die Stärkung der direkten Demokratie ist nicht nur mir als Mitglied des Petitionsausschusses der Stadt Leipzig ein Herzensanliegen, sondern der AfD-Fraktion insgesamt. Die Bürger unserer Stadt wollen Lokalpolitik aktiv mitgestalten (z. B. mit Petitionen oder Einwohneranfragen), ohne befürchten zu müssen, dass ihre Vorschläge und Interessen zu wenig Berücksichtigung finden. Um die Akzeptanz direktdemokratischer Instrumente […]

Infolge der Einführung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG) werden derzeit bundesweit zahlreiche Regionalpläne neu aufgestellt. Bis 2027 bzw. 2032 müssen die Länder nachweisen, dass sie den im WindBG vorgesehenen Flächenbeitragswert zur Errichtung von Windkraftanlagen erreicht haben. Für die Übergangszeit stattet der Gesetzgeber die Gemeinden seit Anfang 2024 mit der Befugnis aus, selbst zusätzliche Windenergiegebiete auszuweisen. Die Stadt […]

Das Literaturhaus Leipzig ist das einzige Literaturhaus in Sachsen. Es setzt sich für Buch- und Leseförderung ein und veranstaltet u. a. Lesungen, Podiumsdiskussionen und Filmvorführungen. Nun steht das Literaturhaus erstmals seit 1990 finanziell schwer unter Druck – das Vereinsvermögen, das sich aus Mitteln des DDR-Kulturhaushaltes speiste ist fast aufgebraucht. Städtische Unterstützung ist notwendiger den je! […]