Weihnachtszirkus
retten!

Der Leipziger Weihnachtszirkus wird seit 18 Jahren durch den traditionsreichen Zirkus AEROS erfolgreich auf dem Kleinmesseplatz am Cottaweg betrieben. Das Familienunternehmen erfreut sich zu den Festtagen, insbesondere bei Familien mit Kindern, großer Beliebtheit. Die angemessenen Eintrittspreise und die Ausgabe einer großen Zahl an Freikarten für Bedürftige sind hervorzuheben! Doch dunkle Wolken am Manegen-Himmel bedrohen die […]

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Redebeitrag Stadtrat Udo Bütow in der Ratsversammlung am 24.02.2024

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, sehr geehrte Beigeordnete,

die hier zur Abstimmung gestellte Satzung ist mit diesen Inhalten kontraproduktiv und verzichtbar.

Die Initiatoren und die Verfasser trauen den Investoren auf dem Immobilienmarkt, den Verwaltern der Immobilien, den Eigentümern und den Bürgern offensichtlich nicht zu, daß sie den auch Willen haben, das Umfeld […]

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Migrationspolitik:
Kurswechsel jetzt!

Der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund ist in unserer Stadt in den letzten zehn Jahren massiv von 8,8 % auf über 19 % angestiegen – darunter zu einem nicht unerheblichen Teil durch Armutszuwanderer. Ausmaß und Zusammensetzung der ungesteuerten Massenmigration überfordern unsere Stadt zunehmend und führen zu Desintegration statt gelingender Integration. Nur zwei Beispiele: 41 % […]

Migrationspolitik:
Kurswechsel jetzt!
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Rechtsverständnis
fragwürdig!

Zur November-Ratsversammlung 2023 stellte ich eine Anfrage an den Oberbürgermeister, welche durch das Dezernat des Ordnungsbürgermeisters Rosenthal beantwortet wurde. Die Anfrage betraf das, aus meiner Sicht, längst überfällige Einschreiten des Ordnungsamtes zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung am Leipziger Schillerdenkmal. Fakt ist: Seit Monaten wird eine der am Denkmal befindlichen Parkbänke offenbar als ständige Schlafstelle durch […]

Rechtsverständnis
fragwürdig!
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Redebeitrag Stadträtin Sylvia Deubel in der Ratsversammlung am 24.01.2024  

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete und Stadträte,
sehr geehrte Gäste,

Es gibt unzählige Tauschbörsen, die neben Saatgut auch Pflanzen oder Pflanzenteile austauschen und im Ergebnis kostengünstig und effektiv sind.

Dieser Antrag hat das Ziel eine „Saatgutbibliothek“ zu schaffen, in der gentechnikfreies und regionales Obst- und Gemüsesaatgut, möglichst niedrigschwellig  an Klein- und Balkon-Gärtner abgegeben und […]

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Mit Vernunft
ins neue Jahr!

Das Jahr neigt sich dem Ende zu, bei vielen von uns entsteht langsam Weihnachtsstimmung. Zeit, Bilanz zu ziehen und Ausblicke zu wagen. Zahlreiche Themen bewegten uns in diesem Jahr. Frieden ist wohl das wichtigste, Demokratie und Bürgerrechte, Ordnung und Sicherheit sind ebenfalls zentral. Deshalb setzten wir uns für eine friedliche Nutzung des Leipziger Flughafens ein […]

Mit Vernunft
ins neue Jahr!
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Windräder:
Bürger schützen!

Die Bundes- und viele Landesregierungen haben Kommunen per Gesetz dazu verpflichtet, zwei Prozent ihrer Gemeindefläche für den Ausbau von Windenergieanlagen vorzuhalten. Aktuell wird auch in Leipzig geprüft, inwieweit neue Windvorranggebiete ausgewiesen und bestehende Windparks ausgeweitet werden können. Die Unterschreitung des gesetzlich festgelegten Mindestabstandes von 1.000 Metern zwischen Windrad und Wohnbebauung dürfte in Betracht gezogen werden […]

Windräder:
Bürger schützen!
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Demokratie-Hauptstadt
Leipzig?

Die Stadt Leipzig bewirbt sich um den Titel „Europäische Hauptstadt der Demokratie“. Dies hat der Stadtrat in seiner Oktober-Sitzung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion beschlossen. Vorgeblich soll so die Demokratie in unserer Stadt gestärkt werden. Was heißt das laut OBM Jung konkret? Es sollen „Projekte zur Förderung der politischen Bildung und demokratischen Kultur“ initiiert werden. […]

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Leipzig?
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Redebeitrag Fraktionsvorsitzender Tobias Keller in der Ratsversammlung vom 15.11.2023

Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

in Israel herrscht Krieg.       
Tausende Opfer sind zu beklagen.
Seit Gründung des Staates Israel 1948 wird diesem das Existenzrecht von einigen arabischen Staaten abgesprochen und immer wieder zu Krieg und Terror aufgerufen. Immer wieder wurden Anschläge auf israelisches Territorium verübt. Doch am 7.Oktober 2023 übertraf der Angriff der Hamas auf […]

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