Kultur in Leipzig
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Mit viel Spannung erwarteten Stadtrat, Finanzbürgermeister und OBM den Bescheid der Landesdirektion Sachsen zum Doppelhaushalt 2023/2024. Genauer gesagt, die Genehmigung oder Nichtgenehmigung der von einer Mehrheit im Stadtrat beschlossenen Haushaltssatzungen für die Jahre 2023 und 2024 stand auf dem Prüfstand des sächsischen Kontrollorganes. Im Ergebnis der Prüfung der eingestellten Finanzbeträge und der vorgesehenen Kreditaufnahmen wurden […]
Haushalt genehmigt:
Aber… Weiterlesen ...
Im Leipziger Osten, genauer im Brennpunkt-Stadtteil Paunsdorf (Migrantenanteil: 27 % / Anteil SGB-II-Leistungsempfänger: 25 %), soll nun zum wiederholten Male ein Standort zur Unterbringung von Flüchtlingen/Migranten eingerichtet werden (Beschlussvorlage VII-DS-08951). Auf einem unbebauten Grundstück an der Hohentichelnstraße 20 sind demnach gleich zwei Flüchtlingslager mit einer Aufnahmekapazität von jeweils 300 Personen in Planung. An jedem der […]
Beyer: Nein zum Flüchtlingslager Paunsdorf! Weiterlesen ...
In den Ratsversammlungen im Juni und Juli sollten die Sitze im Wahlausschuss zur Schöffenwahl besetzt werden. Bei den Schöffen und deren Wahlausschuss handelt es sich um ein wichtiges Element der demokratischen Verankerung der Justiz. Um dem gerecht zu werden, steht jeder Stadtratsfraktion ein Sitz in diesem wichtigen Gremium zu. In beiden Ratsversammlungen erhielt ich als […]
Demokratie mit
Füßen getreten! Weiterlesen ...
Unsere Heimatstadt Leipzig war und ist nicht nur eine Metropole des Handels, der Wissenschaften und Kultur in Sachsen und Deutschland. Seit dem Zeitalter der Industrialisierung im 19. Jahrhundert entwickelte sich die Stadt zudem durch unternehmerisches Engagement zu einem beeindruckenden, welt- und europaweit gut vernetzten Industriestandort. Und dies ist – bei allen Abstrichen – bis heute […]
Wieder Abschied von Industriekultur Weiterlesen ...
Die Leipziger Volkszeitung (LVZ) vom heutigen 14. Juli 2023 berichtet vom Rumoren in den Reihen der Mitarbeiter der Leipziger Stadtwerke und der Leipziger Wasserwerke. Diese fordern nach dem Tarifabschluss der Leipziger Verkehrsbetriebe nun ebenfalls mehr Gehalt.
Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende der Leipziger AfD-Stadtratsfraktion, Siegbert Droese, wie folgt: „Wir als AfD-Fraktion Leipzig unterstützen die Forderungen der […]
Droese: Sichere Daseinsvorsorge statt Traumtänzereien bei der L-Gruppe! Weiterlesen ...
In der gestrigen Ratsversammlung sollte der siebte und letzte verbleibende Sitz im Wahlausschuss zur Schöffenwahl besetzt werden. Gemäß Ratsbeschluss vom Mai 2023 steht jeder Fraktion im Stadtrat ein Sitz in diesem für die Funktionsfähigkeit unserer Justiz wichtigen Gremium zu. In der Juni-Ratsversammlung erhielt in mehreren Wahlgängen der Kandidat der AfD-Fraktion, unser Stadtrat Jörg Kühne, nicht […]
Kühne: Gestrige Ratsversammlung – ein schlechter Tag für die Demokratie! Weiterlesen ...
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete und Stadträte,
sehr geehrte Gäste,
Im Zuge des, im Herbst 2019, ausgerufenen sogenannten „Klimanotstandes“ wurde der „Beirat Nachhaltiges Leipzig“ eingerichtet. Dieser soll nun durch die Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung der Stadt Leipzig, durch die Einrichtung eines ordentlichen Klimaschutzbeirates ergänzt, nicht ersetzt!, werden.
Zitat: “Damit wird das Ziel verfolgt, […]
Redebeitrag Stadträtin Sylvia Deubel in der Ratsversammlung vom 05.07.2023 Weiterlesen ...
Laut unserer kürzlich gestellten Anfrage an die Stadtverwaltung waren im Januar 2023 von 53.197 Leistungsberechtigten in Leipzig 21.963 Migranten. Das sind 41,3 % – Tendenz steigend! Auf Platz 1 liegt Syrien mit 5.925 Bürgergeld-Empfängern, den 2. Platz belegt die Ukraine (3.962 Bürgergeld-Empfänger), 1.487 Leistungsberechtigte kommen aus Afghanistan (Platz 3). Die viert- und fünftgrößte Volksgruppe an […]
Bürgergeld:
41 % Migranten! Weiterlesen ...
Linker Straßenterror – und kein Ende! Wie lange will die rot-rot-grüne Leipziger Ratsmehrheit da noch zusehen? Muss es erst Tote geben? Weit entfernt sind wir ja nicht mehr… Über 50 verletzte Polizeibeamte und rund 100 Straftaten. 12 Haftbefehle wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruchs. So die Bilanz der „Tag X“-Demos anlässlich der […]
Schluss mit
linkem Straßenterror! Weiterlesen ...