Auf dem Dittrichring wurden Radwege auf Kosten von Fahrspuren für KFZ eingerichtet. Bezweckt wird laut Oberbürgermeister ein Zeichen mit Symbolkraft. Die AfD-Stadtratsfraktion stellt hier die Frage der Nachhaltigkeit und des Nutzens für die Bürger unserer Stadt. Ist es sinnvoll, Wohngebiete rund um die Gottschedstraße mit Abkürzungsverkehr zu belasten? Welchen Umweltschaden richten KFZ mit ihren Abgasen […]
Symbolpolitik
beenden! Weiterlesen ...
Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete,
werte Kollegen Stadträte,
liebe Zuschauer im Saal und am Livestream,
wir sind uns sicher alle einig, dass Abfallvermeidung eine positive Sache ist. Auch mir persönlich liegt dieses Ziel sehr am Herzen und ich versuche stets, in meinem Umfeld dafür zu werben.
Aber: „Wir werden, solange wir Menschen existieren, nicht […]
Redebeitrag Stadtrat Christian Kriegel in der Ratsversammlung am 19. Mai 2022 Weiterlesen ...
In der gestrigen Ratsversammlung stand ein Antrag des Migrantenbeirats auf der Tagesordnung, der den Leipziger Zoo aufforderte, „koloniale Vergangenheit aufzuarbeiten und rassistische Stereotype in der Gegenwart“ zu beenden. Dieser Antrag wurde von der rot-rot-grünen Ratsmehrheit mit den Stimmen der FDP-Stadträte beschlossen. Die AfD-Fraktion stimmte konsequent gegen den Antrag.
Dazu äußert sich der Leipziger Stadtrat und AfD-Vertreter […]
Ulbrich: Links-grün-bunte Moralistenfront beschädigt Leipziger Zoo Weiterlesen ...
Sachverhalt
Geleitet von dem Maßnahmenpaket des sogenannten Klimanotstandes forciert die
Stadtverwaltung die Umstellung auf Elektromobilität im Öffentlichen Nahverkehr. Dabei war
2020 zunächst die vollständige Elektrifizierung von drei Buslinien angedacht.
Gerade bei kalter Witterung soll es in anderen Städten zu massiven Problemen mit den
Akkus von Elektrobussen gekommen sein. Zudem ist es in einigen Städten wie z. B.
Hannover (siehe Anfrage Nr. […]
Einschränkungen durch Elektromobilität im Öffentlichen Nahverkehr? Weiterlesen ...
Sachverhalt
Für die AfD-Fraktion wirft die Parkplatzverknappung am Renntag am 1. Mai 2022 auf
der Pferderennbahn Scheibenholz folgenden Fragen auf:
Auf welcher Rechtsgrundlage wurde am Renntag, 1. Mai 2022, auf der
Zufahrtsstraße Rennbahnweg ein Halteverbot – mit Ausnahme für „VIP-Gäste“ –
eingerichtet?Ist die Stadt Leipzig der Meinung, dass die künstliche Parkplatzverknappung an
Renntagen eine verkehrserzieherische Wirkung auf Autofahrer entwickelt,
sodass diese ggf. […]
Parkplatzsituation am 1. Mai 2022 zum Aufgalopp im Scheibenholz Weiterlesen ...
Sachverhalt
Das Aufstellen kommunaler Papierkörbe soll der Reinhaltung von Parkanlagen, Stadtplätzen,
Bushaltestellen, Straßen und Gehwegen dienen. Bequem kann der Bürger Kleinstmüll (nicht
Hausrat!) entsorgen und zeitgleich einen wichtigen Beitrag zu Stadtsauberkeit, Natur- und
Umweltschutz leisten. Parkbänke werden als Verweilmöglichkeit genutzt und erhöhen somit
die Aufenthaltsqualität eines Ortes.
Allzu oft werden im öffentlichen Raum aufgestellte Entsorgungsmöglichkeiten und
Sitzgelegenheiten durch unsachgemäße Nutzung oder Auswüchse […]
Abbau von städtischen Parkbänken und Papierkörben im Zuge von
Vandalismus Weiterlesen ...
Sachverhalt
Auf der Sachsenbrücke, welche den östlichen mit dem westlichen Teil des ehemaligen
König-Albert-Parks (heute Clara-Zetkin-Park) verbindet, wurde im April 2022 durch
sogenannte „Klima-Aktivisten“ ein Streifenmodell zur Darstellung der sich verändernden
globalen Durchschnittstemperatur aufgemalt. Finanziert wurde dieses von der Stadt Leipzig
genehmigte symbolpolitische Kunstprojekt über Spenden.
In den vergangenen Jahren ist die Sachsenbrücke vor allem als Party- und
Kriminalitätsbrennpunkt in die Schlagzeilen […]
Streifenmodell auf der Sachsenbrücke Weiterlesen ...
Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf dem unbebauten Bereich an der Ecke Roßplatz/Universitätsstraße (nördlich des Roßplatzes/westlich der Universitätsstraße, Schillerpark) ein Schild zum Gedenken an das „Leipziger Gemetzel“ mit folgender Aufschrift aufzustellen:
„Als der sächsische Prinz Johann im gegenüberliegenden Hotel de Prusse am Abend des 12. August 1845 speiste, sang eine Menge Leipziger Bürger vor dem Haus deutsch-nationale […]
Gedenken an das „Leipziger Gemetzel“ 1845 Weiterlesen ...
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
wir leben in einer Zeit, in der sich jeder gemüßigt fühlt, sich zu
irgendetwas zu bekennen oder von etwas zu distanzieren.
Gerade deshalb sollten sich die Herrschaften von der linksgrün-
bunten Moralisten-Front des Migrantenbeirats mal darüber
einig werden, was sie nun eigentlich wollen. Da wird uns
ständig was von Weltoffenheit, Diversität, Vielfalt und Toleranz
erzählt – […]
Redebeitrag Stadtrat Roland Ulbrich in der Ratsversammlung am 18. Mai 2022 Weiterlesen ...
Sachverhalt
Auf der Sachsenbrücke, welche den östlichen mit dem westlichen Teil des ehemaligen
König-Albert-Parks (heute Clara-Zetkin-Park) verbindet, wurde im April 2022 durch
sogenannte „Klima-Aktivisten“ ein Streifenmodell zur Darstellung der sich verändernden
globalen Durchschnittstemperatur aufgemalt. Finanziert wurde dieses von der Stadt Leipzig
genehmigte symbolpolitische Kunstprojekt über Spenden.
In den vergangenen Jahren ist die Sachsenbrücke vor allem als Party- und
Kriminalitätsbrennpunkt in die Schlagzeilen […]
Streifenmodell auf der Sachsenbrücke Weiterlesen ...
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