Löschwasserversorgung in Leipzig am Beispiel der Feuerwehreinsätze
in Althen und Hirschfeld (Juni 2022)

Anfragen / Von /

Sachverhalt
In der 24. und 25. Kalenderwoche des Jahres 2022 fanden in der Ortschaft Engelsdorf zwei
Brände statt. Am 16. Juni brannte in Althen der Dachstuhl eines Einfamilienhauses, am 21.
Juni rief ein Fahrzeugbrand in Hirschfeld die Feuerwehr auf den Plan. Nur mit größten
Kraftanstrengungen konnten beide Brände unter Kontrolle gebracht werden, sodass
Schlimmeres verhindert wurde.
Im Nachgang der Einsätze entbrannte […]

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Redebeitrag Stadträtin Sylvia Deubel in der Ratsversammlung am 14. Juli 2022

Redebeiträge / Von /

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete und Stadträte,
sehr geehrte Gäste,

wenn man in den 1980/90er Jahren in und um Leipzig lebte, kam es vor, dass  gerade in den Wintermonaten, bei besonderen Wetterlagen die Luft so schlecht war, dass man die Fenster geschlossen halten musste. Im Sommer kam keiner auf die Idee, in den […]

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Aktueller Stand zum Gasheizkraftwerk Süd

Anfragen / Von /

Sachverhalt
Die Versorgung mit Erdgas ist aktuell gefährdet. Am 23. Juni 2022 wurde von der
Bundesregierung die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Nahezu täglich werden
neue Höchststände der Gaspreise verzeichnet, was zu einer enormen Kostensteigerung für
private Haushalte und Unternehmen führen wird. Die ideologisch motivierte sogenannte
Energiewende wird immer deutlicher zum Irrweg. In dieser Gemengelage wird der Erfolg des
neuen Gasheizkraftwerkes […]

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Kommunalpolitiker vor Angriffen und Bedrohungen schützen

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

im Hinblick auf die Kommunalwahl 2024 bis zum Ende des IV. Quartals 2022 zu prüfen
und den Stadtrat zu informieren, welche zusätzlichen Schutzmaßnahmen auf städtischer
Ebene für aktive Kommunalpolitiker und Kandidaten für den Stadtrat und die
Ortschaftsräte möglich und umsetzbar sind.

sich bei der Staatsregierung dafür einzusetzen, den Schutz von Kommunalpolitikern zu
verbessern und ggf. einschlägige Landesgesetze […]

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Droese: AfD-Fraktion steht an der Seite der Seehausener Anwohner

Allgemein / Von /

„Reihenweise Klagen: Widerstand gegen Solarpark Leipzig-Seehausen
wächst“, so titelt die LVZ in Ihrer heutigen Ausgabe. Dazu nimmt der
Fraktionsvorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion Leipzig, Siegbert Droese, wie
folgt Stellung:

„Es ist gut für die Demokratie, wenn sich betroffene Anwohner für ihren
Wohnort einsetzen. Zumal ein Nachnutzungskonzept des Zweckverbandes
Abfallwirtschaft Westsachsen für die Deponie Seehausen existiert und
dabei von einem Solarpark keine Rede ist. Auch […]

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Kommunalpolitiker vor Angriffen und Bedrohungen schützen

Anträge / Von /

Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
1. im Hinblick auf die Kommunalwahl 2024 bis zum Ende des IV. Quartals 2022 zu prüfen
und den Stadtrat zu informieren, welche zusätzlichen Schutzmaßnahmen auf städtischer
Ebene für aktive Kommunalpolitiker und Kandidaten für den Stadtrat und die
Ortschaftsräte möglich und umsetzbar sind.
2. sich bei der Staatsregierung dafür einzusetzen, den Schutz von Kommunalpolitikern zu
verbessern und ggf. […]

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Bürgerentscheid
abgelehnt!

Beiträge im Amtsblatt / Von /

In der Juni-Ratsversammlung stand die Standortentscheidung zum geplanten Freiheits- und Einheitsdenkmal in Erinnerung an die Friedliche Revolution 1989 zur Abstimmung. Den Vorschlag Wilhelm-Leuschner-Platz machte auf Initiative der Stiftung Friedliche Revolution ein aus 35 Personen bestehender Bürgerrat. Bei allem Respekt vor der Arbeit dieses Gremiums: Das Votum von 35 Bürgern, von denen sich lediglich 15 für […]

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Keller: Verkehrswende in Leipzig: „Klimaneutral“ um jeden Preis?

Pressemitteilungen / Von /

Die Leipziger Infrastruktur soll sich in den nächsten Jahren nach dem Willen der Stadtverwaltung dramatisch verändern.

So soll u.a. neben mehr Baumpflanzungen, neuen Pflegekonzepten für Parks und einem Entwicklungskonzept für die Elster-Pleiße-Luppe-Aue auch Tempo 30 in der Innenstadt dazu beitragen, die Stadt „klimaneutraler“ zu gestalten.

Dazu äußert sich der Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Leipzig Tobias […]

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Weltkanalkonferenz
2022

Beiträge im Amtsblatt / Von /

Vor kurzem fand in Leipzig die Weltkanalkonferenz statt, zum 1. Mal in Deutschland überhaupt. Über 300 Teilnehmer aus aller Welt besprachen die kulturellen, sportlichen und wirtschaftlichen Potentiale von Binnenwasserstraßen oder Wasserlandschaften. Unseren Gästen wurde ein weitreichendes Besichtigungsprogramm geboten. Sie überzeugten sich davon, wie die Flüsse und Kanäle in Leipzig sowie unser Seenland im Wandel begriffen […]

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Redebeitrag Stadtrat Marius Beyer in der Ratsversammlung vom 16. Juni 2022

Redebeiträge / Von /

Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Stadträte und Ortsvorsteher,
sehr geehrte Gäste,

die Unterbringung von Flüchtlingen stellt eine Pflichtaufgabe nach Weisung dar. Gemäß § 2 Abs 1 Nr. 3 Sächsisches Flüchtlingsaufnahmegesetz (SächsFlüAG) ist die Stadt Leipzig untere Unterbringungsbehörde und hat entsprechende Unterbringungsmöglichkeiten bereitzustellen beziehungsweise zu beschaffen. Diese Unterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte oder sonstigen Unterkünfte können durch Dritte betrieben werden.

Wir […]

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